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DAS THEMA

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Heft 7/8 | 2017

Thomas Meyer

Eine bedeutende Weichenstellung
Die Bundestagswahl 2017

Foto: picture alliance/dpa/Maja Hitij

Diese Bundestagswahl hat es in sich, denn es geht bei ihr um mehr als um die Realisierungschancen für einzelne Reformvorhaben – etwa in den Bereichen Steuerpolitik oder Rentenreform, wie wichtig diese für sich genommen tatsächlich auch sind. Außer über die Möglichkeiten der Bildung einer neuen Regierung entscheiden die Wählerinnen und Wähler dieses Mal nämlich auch noch über etwas für die Zukunft der Republik wohl Bedeutenderes, das auf längere Zeit die Koordinaten der Politik im Lande bestimmen könnte. Es geht diesmal auch darum, ob sich in der Bundesrepublik weiterhin zwei – bei allen Schwankungen und überlappungen – annähernd gleich starke politisch-kulturelle »Lager« gegenüberstehen und einander ausbalancieren, nämlich das Rot-rot-grüne von Mitte-links und das Bürgerliche aus CDU/ CSU und FDP rechts der Mitte.

 

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Zwischenruf

 

Johano Strasser

Zwischenruf: Freihandel oder Protektionismus?

Seit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA geht in Europa die Angst um, die Welt könne in eine Ära des handelspolitischen Protektionismus eintreten. Wenn die USA ihre Industrie und Landwirtschaft nach dem Motto »America first« mit hohen » mehr...

Editorial

 

Thomas Meyer

Es ist schon erstaunlich, mit welchem Gottvertrauen die Massenmedien – trotz massiver Erfahrungen des Gegenteils – bei jeder Wahl aufs Neue Einbrüche in den Umfragewerten bestimmter Kandidaten als vorgezogenen Wahlausgang kommunizieren, mit seitenfüllenden Deutungen, Spekulationen und Kommentaren. Altkanzler Gerhard Schröder hat in seiner Dortmunder Parteitagsrede am 25. Juni an ein paar Tatsachen zu diesem Thema aus dem Wahljahr 2005 erinnert. Vier Monate vor der Wahl lag seine Partei in den » mehr...


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